Registrierkasse

Warum wird die Fiskalisierung gemacht?

Die sogenannte POS Fiskalisierung von Registrierkassen gibt es in Europa bereits seit vielen Jahren. In osteuropäischen Ländern wie beispielsweise Ungarn wird schon seit mehr als 10 Jahren manipulationssichere Fiskaldrucker eingesetzt. Deutschland ist eines der letzten Länder, bei denen diese POS Fiskalisierung beschlossen wurde.

In Italien oder wie oben schon erwähnt Ungarn, sind Fiskaldrucker vorgeschrieben. In diesen Rechnungsdruckern sind feste Fiskalspeicher eingebaut, die alle Transaktionen unveränderbar und dauerhaft aufzeichnen und für das zuständige Finanzamt aufbereiten und zur Verfügung stellen.

Grund der Fiskalisierung

In Deutschland wurde die Einführung der Fiskalisierung von Registrierkassen in den letzten Jahren vorangetrieben, da zahlreiche und auch große Kassenhersteller ihre Systeme nicht hinreichend gegen die Löschung von Buchungen abgesichert hatten. Die Grenze zwischen Fahrlässigkeit und Vorsatz dürfte hier fließend gewesen sein.

Vorstufen der KassenSichV in Deutschland waren der GDPdU Export (2002 – 2015), der dem Finanzamt erstmals Zugriff auf einen strukturierten Export von Umsatzdaten ermöglichte. Die GDPdU wurden später durch die GoBD abgelöst. Die Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) sind so wie auch die GDPdU nur eine Verwaltungsvorschrift des Finanzministeriums. Sie sind weder eine Verordnung noch ein Gesetz. Erst das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom 16.12.2016 ermöglichte den Erlass der Kassensicherungsverordnung.

Bereits die GoBD schreiben die Unveränderbarkeit von Kassentransaktionen vor. Dies wäre technisch für den manipulationsfreien Betrieb einer Kasse ausreichend, wenn der Kassenhersteller dies entsprechend sicherstellt. Ohne ein externes Gerät wie die Sicherheitseinrichtung ist die tatsächliche Gewährleistung des Manipulationsschutzes für das Finanzamt aber nur schwer zu überprüfen.

Steuer und Steuerhinterziehung

Kontrollen wegen Steuerhinterziehung

Schon heute ist es für Mitarbeiter Pflicht, in Branchen, wie Gastronomie, Bau oder auch Taxigewerbe, ständig den Sozialversicherungsausweis dabei zu haben. Kontrollen sind aber aufwändig. Mit Hilfe der Fiskal Speicher werden diese Kontrollen erleichtert. Wer sich auf 400 Euro Basis angemeldet hat und das erlaubte Zeitkontingent überschreitet, kann über die Erfassung der Arbeitszeiten schnell ausfindig gemacht werden.

Entzug von Bargeld aus der Kasse mittels Manipulation an den Umsatzzahlen ist dann auch nicht mehr machbar. Gerade in Branchen wie der Gastronomie, wird noch oft mit „Schwarzgeld“ gearbeitet, was den Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt. Dass das kein Kavaliersdelikt ist, haben schon einige Gastwirte schmerzhaft zu spüren bekommen. Wer Arbeitskräfte über den angemeldeten Zeitraum hinweg arbeiten lässt, schuldet zum Beispiel auch den Sozialkassen die dementsprechenden Beiträge. Die Krankenkassen holen sich von ihm nicht nur die Arbeitgeber, sondern auch die Arbeitnehmerbeiträge, die dann mühsam von den Mitarbeitern eingeklagt werden müssen.

Mitarbeiter sind kostenintensiv

Das kann im Zweifelsfall sehr teuer werden. Viele Arbeitgeber befinden sich in einer Zwickmühle. Auf der einen Seite wollen die Mitarbeiter, vorzugsweise Frauen, die über ihre Männer mitversichert sind, keine hohen Abgaben zahlen, auf der anderen Seite möchte sie aber mehr verdienen und Überstunden machen und drohen mit Kündigung, wenn das so nicht geht. Da die Einarbeitung neuer Mitarbeiter meist mühsam und kostenintensiv ist, haben sich in der Vergangenheit manche Arbeitgeber in der Gastrobranche auf diesen faulen Kompromiss eingelassen. Und sich erpressbar gemacht.

Denn im Falle eines Falles war eine anonyme Anzeige das probate Mittel, um sich beim Arbeitgeber zu rächen, vor allem weil die Arbeitnehmer meist straffrei ausgegangen sind. Mit Hilfe der Fiskal Speicher in den Kassensystemen kann dieser Missstand behoben werden. Denn Schwarzarbeit ist so nicht möglich. So wird auch für den Arbeitgeber mit modernem Kassensystem das Leben deutlich erleichtert. Siehe: POS Fiskalisierung